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03. Jänner 2019

AUF/FPÖ-Herbert: „FSG und FCG offenbar mit Gedächtnisverlust“

„Polizeigewerkschaft betreibt Parteipolitik, anstatt sich mit dem BMI um die Aufarbeitung der Probleme der Vergangenheit zu kümmern“

„Dass man schnell und gerne vergisst, wenn man nicht mehr Entscheidungen tragen muss, ist allgemein bekannt. Was aber FSG und FCG derzeit an sonderbarem Schauspiel abliefern, entbehrt nicht einer gewissen Skurrilität“, erklärte heute der Bundesvorsitzender der AUF und freiheitliche Bereichssprecher für den öffentlichen Dienst, NAbg. Werner Herbert, in Bezug auf die aktuellen Medienberichte. 

Obwohl es seit dem Oktober 2007 (Strategiepapier des Bundeskanzleramtes unter dem Titel „ Die Altersstruktur des Bundespersonals - Implikationen und Vorschau bis 2020“) bekannt war, dass aufgrund der Altersdemographie bis zum Jahr 2020 ein massiver Personalabgang bei der Exekutive durch Pensionierungen (rund 9.000 Bedienstete) bevorsteht, hätten es in der Vergangenheit sowohl die ehemaligen Innenminister, als auch die für den öffentlichen Dienst zuständigen Regierungsmitglieder (SPÖ) wider besseren Wissens unterlassen, durch entsprechende Personalaufnahmen und die Schaffung zusätzlicher Planstellen dieses bekannte Problem zu lösen: „Dass nunmehr aber gerade Innenminister Herbert Kickl, der im Zusammenwirken mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit der Schaffung von 2100 zusätzlichen Polizei-Planstellen, sowie weiteren 2000 Ausbildungsplanstellen dieses längst überfällige Problem proaktiv zu lösen begonnen hat, für diese schmählichen Versäumnisse der Vergangenheit von FSG, FCG und der Polizeigewerkschaft verantwortlich gemacht wird, lässt sich daher nur mit einem akuten Gedächtnisverlust der handelnden ,Oppositions-Gewerkschafter‘ erklären“, so Herbert. 

„Auch den Personalvertretern und Gewerkschaftern ist bekannt, dass die schwerwiegenden Fehler in der Personalführung seit längerer Zeit mit hohen Überstundenkommandierungen einhergehen, die sich in der dienstlichen Abfolge, wie auch im gesundheitlichen und sozialen Bereich der Exekutivbediensteten sehr negativ niederschlagen - nur haben FSG und FCG bis dato geflissentlich darüber geschwiegen. Die aktuelle Kritik an Innenminister Herbert Kickl, der sich endlich diesem latenten Problem annimmt, lässt sich daher wohl nur mit politischem Kalkül und wohl auch den heuer anstehenden Bundes-Personalvertretungswahlen erklären“, betonte Herbert. 

„Es liegt auf der Hand, dass sich derartige essenzielle Versäumnisse der Vergangenheit nicht von heute auf morgen lösen lassen, aber sie werden nunmehr endlich angegangen. Dass aber unsere Polizistinnen und Polizisten, die einen wichtigen und gefährlichen Dienst für die Allgemeinheit erbringen, nunmehr für die politischen Versäumnisse aus der Vergangenheit büßen müssen, haben sie sich wahrlich nicht verdient“, erklärte Herbert.

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